Ist eine Preiserhöhung bei laufendem Vertrag rechtens?

[chked]

dass der Kunde explizit nicht auf das Sonderkündigungsrecht aufmerksam gemacht wird

Warum auch, es gibt kein Sonderkündigungsrecht, wenn die Erhöhung <= 4,99999% ist, und das war bisher immer der Fall.

[Fabian]

Du kannst der Erhöhung nicht widersprechen, auch wenn sie höher wäre als 5%. Dir bleibt nur, die Erhöhung zu akzeptieren oder zu kündigen. >=5% fristlos, <5% zum Ende der Vertragslaufzeit.

Das stimmt nicht ganz. KDG müsste, genau genommen, darlegen, daß die Gesamtkosten sich entsprechend erhöht haben. Kostenentlastungen sind zu berücksichtigen. Aus der AGB:

Kabel Deutschland ist unter den Bedingungen dieser Ziffer 11.2. berechtigt, zum Ausgleich einer
Erhöhung ihrer Gesamtkosten den vom Kunden zu zahlenden Preis für die im Rahmen dieses
Vertrages zu erbringenden wiederkehrenden Leistungen zu erhöhen.

Etwaige Kostenentlastungen sind bei der Berechnung der Gesamtkostenbelastung von Kabel
Deutschland mindernd zu berücksichtigen. Eine Preiserhöhung ist für jedes Produkt jeweils nur
einmal pro Kalenderjahr zulässig.

Wegen der geringen Beträge wird wohl kaum jemand deshalb vor Gericht gehen.

[steve0564]

Wie oft im Jahr kann KD eigentlich eine Preiserhöhung < 5% durchziehen? Jährlich?

[Archetim]

Eine Preiserhöhung ist für jedes Produkt jeweils nur
einmal pro Kalenderjahr zulässig.

[berlin69er]

Bitte Quelle verlinken, nicht einfach zitieren...

[Fabian]

Quelle ist AGB

https://www.kabeldeutschland.de/static/ ... elefon.pdf

[Gastanmeldung]

Jetzt bitte noch die AGB von 2008 verlinken. Ich meine den Passus gab es zu dem Zeitpunkt noch nicht, heisst es ist wohl eine ausserordentliche (nicht Sonderkündigung) möglich.

Gruß Gastanmeldung

[Trebo]

Aus den AGB September 2008, Dokument kh-01133-c-00 36/08:

11. Änderungen der Preise, Leistungsbeschreibungen und Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
Kabel Deutschland behält sich vor, Änderungen der Preise, Leistungsbeschreibungen oder der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorzunehmen. Änderungen werden per E­Mail an die
Kabel Deutschland mitgeteilte E­Mail­Adresse und unter http://www.kabeldeutschland.de mitgeteilt.
Der Kunde verzichtet ausdrücklich auf die gesonderte Zusendung schriftlicher Änderungserklärungen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde den Änderungen nicht
schriftlich oder per E­Mail widerspricht. Kabel Deutschland wird auf diese Folge im Mitteilungsschreiben besonders hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb von vier Wochen nach Zugang
der Mitteilung eingegangen sein. Übt der Kunde sein Widerspruchsrecht aus, hat jede Partei
das Recht, den Vertrag mit der jeweils geltenden Frist schriftlich zu kündigen.

Und jetzt noch mein ganz persönlicher Senf zu dieser Sache:
Diskussionen über eine Preiserhöhung von 5% innerhalb von 7 Jahren finde ich einfachn nur [zensiert].

[steve0564]

Und jetzt noch mein ganz persönlicher Senf zu dieser Sache:
Diskussionen über eine Preiserhöhung von 5% innerhalb von 7 Jahren finde ich einfachn nur [zensiert].

Das ist dein gutes Recht! Darum geht es mir aber gar nicht. Ich möchte darüber auch nicht diskutieren.
AAAber!
Was mich stutzig macht, ist, dass die letzte Preiserhöhung (die war (auch bei mir) 2014) eigentlich schon flächendeckend vorbei war. Dachte ich zumindest!
Jetzt schlägt in 2015, hier gemeldet, wieder eine Erhöhung auf.
Daher hat ich mich gefragt:
- ist die allgemeine Preiserhöhung von 2014 doch noch nicht vorbei?
- handelt es sich beim TE um einen "Nachzügler", der evtl. in 2014 vergessen wurde?
- oder läutet KD hiermit eine weitere Preiserhöhung für 2015 ein?

Auf den letzten Punkt bezog sich meine, vielleicht doofe, Frage nach der Häufigkeit von Preiserhöhungen. Bei den ersten beiden Punkten lohnt sich auch m. E. keine weitere Diskussion, beim letzten aber.....

[kabel_fan]

Also ich habe 2014 keine Preiserhöhung gehabt, aber bin jetzt betroffen.