Bei dauernder Unterschreitung der vertraglich ...

[wolkenkrieger]

... vereinbarten Leistungsdaten (Geschwindigkeit) besteht laut dem Amtsgericht Fürth das Recht zur fristlosen Kündigung! Verhandelt wurde zwar ein Fall eines DSL-Kunden aber das Urteil dürfte bei korrekter Anwenung KD einiges an Kopfzerbrechen bereiten.

http://www.online-und-recht.de/urteile/ ... 90507.html

[Bubblegum]

Na endlich mal ein Urteilsspruch, der sich gegen diese "bis zu" Regelung wendet!

[Kholdan Brehn]

Hurra, ein Amtsgericht.
Das nutzt den meisten Leuten hier leider gar nichts. Aber es ist immerhin schon mal ein Anfang.

[VBE-Berlin]

Auch die Urteilsbegründung nutzt leider sehr wenig.

6000 mit Speedoption 16000, wenn nur 3000 technisch möglich ist.

Ohne die Speedoption hätte es das Urteil vermutlich gar nicht gegeben.
Mal sehen, was andere Gerichte entscheiden.

MB-Berlin

[RondoNW]

Auch die Urteilsbegründung nutzt leider sehr wenig.

6000 mit Speedoption 16000, wenn nur 3000 technisch möglich ist.

Ohne die Speedoption hätte es das Urteil vermutlich gar nicht gegeben.
Mal sehen, was andere Gerichte entscheiden.

MB-Berlin

Das ist Unsinn, die Speedoption mag zwar zusätzlich bei der Urteilsfindung unterstützt haben aber auch ohne die muss ein Gericht so entscheiden.
Der Grund ist ganz einfach: Wenn der Anbieter eine Bandbreite bis zu 6000 verspricht dann muss er auch die technischen Vorraussetzungen dafür nachweisen können.
Wenn die verfügbare Bandbreite beim Kunden aber maximal 3000 zulässt ist diese technische Vorrausetzung nicht gegeben und der Anbieter kann sich nicht mit der "bis zu"-Klausel herausreden !

Um mal bei den schönen Vergleichen zu bleiben wäre das so als würde die staatliche Lotterie einen Hauptgewinn von bis zu 10 Millionen versprechen obwohl der Jackpot nur bei 5 Millionen steht

[Kholdan Brehn]

Das ist Unsinn, die Speedoption mag zwar zusätzlich bei der Urteilsfindung unterstützt haben aber auch ohne die muss ein Gericht so entscheiden.

Ein Richter muß gar nichts. Wenn ein Richter der Meinung ist, daß der Himmel grün ist, dann ist der Himmel grün. So lange, bis ein übergeordnetes Gericht etwas anderes beschließt.

[RondoNW]

Wow, tolles Argument.
und was glaubst Du wie lange ein Richter völlig unsinnige Urteile sprechen kann die dann jeweils von einem übergeordneten Gericht aufgehoben werden müssen ?

[Thyrael]

Warum unsinnig? Nur weil du glaubst das deine Ansicht alleinig im Recht ist muss das noch lange nicht heissen das alle anderen auch so denken müssen.

[RondoNW]

Warum unsinnig? Nur weil du glaubst das deine Ansicht alleinig im Recht ist muss das noch lange nicht heissen das alle anderen auch so denken müssen.

Da sich meine Aussage zweifelsfrei auf diesen Satz hier bezog "Ein Richter muß gar nichts. Wenn ein Richter der Meinung ist, daß der Himmel grün ist, dann ist der Himmel grün. So lange, bis ein übergeordnetes Gericht etwas anderes beschließt." frage ich mich was Du mit Deiner Antwort beweisen willst, dass auch Du dann behauptest der Himmel sei grün ??

[Thyrael]

Ich behaupte genau das was ich gesagt haben, nichts anderes.