Hilfe zum Wechsel Primacom Kabel Deutschland

[adi1]

Bin neu hier, konnte aber schon viele nützliche Infos erhalten für meinen bevorstehenden Wechsel zu KD. Dafür erstmal vielen Dank !!
Nun zu meiner Frage, wo ihr mir vielleicht helfen könnt:

Bin zur Zeit mit der TV Kabelversorgung(Analog-Grundversorgung) noch bei Primacom, habe aber schon von KD KabelDigital für 2,90€.

Da bei mir nur DSL 384 vonT-Com möglich ist, werde ich ab Mai planmäßig komplett zu KD wechseln (Internet-Telefon-KabelTV).

Ich habe bei Primacom und Telekom noch die alten ABG mit 4 Wochen Kündigungsfrist und hätte somit alles gut hinbekommen ohne unnötig zu zahlen.
Der Ausbau durch KD erfolgt im April und alles wäre Anfang Mai verfügbar und damit perfekt.

Nun ereilt mich heute ein Brief von Primacom mit neuem Preis für Kabelanschluß (14.29€ mtl.) und neuen ABG mit neuer Laufzeit von einem Jahr (gültig ab 01.4.2009).
Nach Auskunft der Primacom-Hotline bleibt mir nur Kündigung. Widerspruch nur zu den ABG funktioniert nicht.

Wenn ich nun heute diesen Vertrag zum 30.04. (oder würde 30.05. gehen ?) kündige und sich die Baumaßnahmen eventuell verzögern stehe ich im Regen. Oder ??
Da ich ja über die Primacom-Leitung noch KabelDigital von KD habe, würde dies trotzdem erhalten bleiben, oder kappen die dann die komplette Leitung ???

Wer kann mir einen Tip geben, wie ich mich am Besten verhalten soll ?

Vielen Dank !!

[Kabelmensch]

Nun ereilt mich heute ein Brief von Primacom mit neuem Preis für Kabelanschluß (14.29€ mtl.) und neuen ABG mit neuer Laufzeit von einem Jahr (gültig ab 01.4.2009).
Nach Auskunft der Primacom-Hotline bleibt mir nur Kündigung. Widerspruch nur zu den ABG funktioniert nicht.

Sie machen Dir also schriftlich ein Angebot, Deinen bestehenden Vetrag zu Deinen Ungunsten zu ändern? Dann ist mit Sicherheit auch eine Klausel drin, daß Du der Änderung wiedersprechen kannst. Würd ich an Deiner Stelle tun.

[LOS]

Tach auch!

Nach Auskunft der Primacom-Hotline bleibt mir nur Kündigung. Widerspruch nur zu den ABG funktioniert nicht.

ja, da war wieder das Problem mit der Hotline, ...diesmal nicht die von KDG.
Ohne das Thema Rechtsberatung zu erörtern:
Du hast einen Vertrag mit Primacom, durch einseitige Willensäußerung von Primacom wird ein Angebot unterbreitet einen wesentlichen Bestandteil des Vertrages zu ändern. Dem kannst Du zustimmen, in diesem Falle durch Nichtreaktion, oder Du widersprichst der AGB Änderung (natürlich nachweisbar). Dann bleibt der Primacom doch nur, den Vertrag zu den alten Bedingungen weiterzuführen (was sie nicht tun wird) oder den Vertrag fristgemäß zu kündigen.
Bitte mal in die für Dich geltende AGB schauen ob es hier eine Automatik -> Vertragsänderung, Widerspruch, Kündigung gibt. In anderen Bereichen nennt man das wohl eine Änderungskündigung.

Du wirst also in den sauren Apfel beissen müssen: entweder selber Vertrag kündigen zum 31.03.09 / Änderung widersprechen - abers schnell - und durch Primacom gekündigt werden, und dann warten auf die Dinge die KDG an den Start bringt.
oder die Änderung akzeptieren und zum 01.04.2010 kündigen, eine Kündigung zum 30.04.2009/31.05.2009 wird es nicht geben, da ab dem 01.04.2009 die AGB mit einjähriger Vertragsdauer gelten.

MFG

[PestPustel]

Normalerweise kannst du nicht von Primacom zu KD wechseln. Primacom ist NE4-Betreiber und läßt keinen KD-Anschluss zu. Hast du im Vorfeld mal eine Verfügbarkeitsprüfung auf der Seite von KD gemacht?

[adi1]

Vielen Dank für die Tips.
Heute neue Situation: Neues Anschreiben Primacom, mit Fußnote, das deir Kabelgebühr oder auch den ABG seperat widersprochen werden kann.
Zitat: "Sie haben die Möglichkeit, sowohl gegen die Preisanpassung als auch gegen die Neufassung der ABG jeweils Widerspruch einzulegen." (mit Frist von 6 Wochen)
Habe sofort den Widerspruch losgeschickt. Mal sehen was passiert.


Nun zu deinem Hinweis:
Beitragvon PestPustel » 03.03.2009, 11:07
Normalerweise kannst du nicht von Primacom zu KD wechseln. Primacom ist NE4-Betreiber und läßt keinen KD-Anschluss zu. Hast du im Vorfeld mal eine Verfügbarkeitsprüfung auf der Seite von KD gemacht?
So sehet, ich werde Euch finden und Eurer gerechten Pein zuführen, Ihr gottlosen Ketzer!

Bei mir im Haus (bin Mieter einer Wohnungsbaugesellschaft) liegt komplett in der Hausverkabelung primacom. Nun macht KD (wie auch in den Wohngebäuden hinter mir schon geschehen) folgendes:
Es erfolgt das verlegen einer neuen Verkabelung an der Außenwand über die Balkone mit Zugang in jede Wohnung. Ich konnte es erst selbst nicht glauben, was die da machen, aber es ist in einigen Gebäuden
schon realisiert (seit 01.01.2009). Habe auch gerade nochmal beim KD Büro und meiner Wohnungsbaugesellschaft vorgesprochen. Laut der WBG kann jeder Mieter dann ind. entscheiden bei wem er einen Vertrag machen will. Baupläne/Termine für mein Haus liegen bei beiden vor. Abschluß der Arbeiten ist 08.05.2009.

[PestPustel]

Bei mir im Haus (bin Mieter einer Wohnungsbaugesellschaft) liegt komplett in der Hausverkabelung primacom. Nun macht KD (wie auch in den Wohngebäuden hinter mir schon geschehen) folgendes:
Es erfolgt das verlegen einer neuen Verkabelung an der Außenwand über die Balkone mit Zugang in jede Wohnung. Ich konnte es erst selbst nicht glauben, was die da machen, aber es ist in einigen Gebäuden
schon realisiert (seit 01.01.2009). Habe auch gerade nochmal beim KD Büro und meiner Wohnungsbaugesellschaft vorgesprochen. Laut der WBG kann jeder Mieter dann ind. entscheiden bei wem er einen Vertrag machen will. Baupläne/Termine für mein Haus liegen bei beiden vor. Abschluß der Arbeiten ist 08.05.2009.

Wir schrecken aber auch vor nichts zurück Dieses Vorgehen ist mir neu, aber man lernt ja nie aus

[Kabelmensch]

Wir schrecken aber auch vor nichts zurück Dieses Vorgehen ist mir neu, aber man lernt ja nie aus

Nöö, das ist bekannt
In Absprache mit ein paar seltenen Wohnungsgenossenschaften, deren Mieter doch arg meckern, haben die sich sozusagen geschlagen gegeben und die Raiffeisenbanken nachgemacht - "Wir machen den Weg frei"

[Running Man]

Primacom und AGB Änderungen.

Auch ich habe einen Brief mit den AGB-Änderungen (03/2009 glaube ich) erhalten.

Ich habe nicht widersprochen. Nun will ich kündigen und die Primacom schwafelt mir was vor von wegen 1 Jahr Laufzeit und nix mit schnell kündigen.

Das werden wir noch sehen!

Meine alten AGB sagen 4 Wochen Kündigungsfrist. In den alten AGB steht auch nicht drin, dass die Primacom dazu berechtigt ist, diese bezüglich der Laufzeit zu ändern und von stillschweigendem Einverständnis auszugehen, wenn ich nicht widerspreche.

Daraus folgt: Preisänderung stillschweigend akzeptiert, da in den alten AGB auch so vereinbart. Änderung der Laufzeit bzw. der Kündigungsfrist nicht wirksam, da ich dem nicht ausdrücklich zugestimmt habe.

Das können die bei der Primacom gern anders sehen. Nur ... Vertrag ist Vertrag! Und das wird zu 99,9 Prozent auch jedes Gericht so sehen.

Soll nur mal so als Tipp herhalten.
All denjenigen, die seit Erst-Vertragsunterzeichnung nichts weiter schriftlich an die Primacom abgegeben haben, empfehle ich, ihren alten Vertrag rauszukramen und dort wortwörtlich die AGB nachzulesen.
Dann können diese sehr genau Ihre Kündigungsfristen nachlesen.

Wo kommen wir denn da hin, wenn auf einmal ein Vertragspartner einen Vertrag abändert und meint, der abgeänderte hat nun Gültigkeit ... der 'andere' hat ja nicht widersprochen.
Noch dazu, wenn ihm ein solches Recht nicht explizit bei Vertragsabschluss eingeräumt wurde.

Das gilt allgemein bei derartigen Verträgen. Und niemals davon ausgehen, nur weil es "große" Firmen sind, werden die schon Recht haben.

LG

[bildstoerung]

Ich habe exakt dasselbe Problem mit Primacom und habe exakt genau so beim Kundendienst argumentiert: Einseitige Änderung der AGB durch Primacom im Wege fingierter Erklärung und stillschweigender Zustimmung des Kunden ist nicht möglich, da die ursprünglichen AGB keinen Änderungsvorbehalt enthalten.

Status: Zweimalige Briefe vom Kundendienst, die auf den juristischen Hintergrund gar nicht eingehen, sondern daran festhalten, dass ich nicht zeitnah kündigen kann.

Ich bleibe bei meiner Kündigung und habe zunächst mal die Bankeinzugsermächtigung widerrufen. Primacom droht nun, mir Rechnungen zu schicken gegen Extragebühr von 1,53 Eur.

Ich sehe dem gelassen entgegen, die Rechtslage ist eindeutig.

Mein Tip daher an alle, denen Primacom auf die gleiche Weise versucht schlechtere Verträge unterzuschieben:

- Nichts tun, keine Briefe zu AGB beantworten. Die alten AGB bleiben dadurch gültig.
- Nach Kündigung die Zahlung einstellen
- Primacom muss dann die Zahlung erzwingen, wird vermutlich ein Inkassounternehmen einschalten was die Kosten drohkulissenmäßig hochschnellen lässt
- Änder aber nichts daran: Am Ende wird ein Mahnbescheid vom Amtsgericht stehen. Gegen den legt man Widerspruch ein. Dann liegt die Beweislast, dass eine Forderung offen ist, bei Primacom. Wollen wir doch mal sehen, ob sie es wagen, mit ihrer AGB-Praxis damit vor ein Amtsgericht zu ziehen. Wäre mir ein Vergnügen, dabei mit anzusehen, wie die Sache in 2 Minuten erledigt wird. "AGB wirksam geworden? Vielleicht. AGB mit stillschweigender Zustimmung der einen Partei wirksam geändert? Nur, wenn Änderungsklausel drin war. Ist sie drin? Nein. Fall erledigt".

Die "alten" AGB sind übrigens bei Primacom selbst noch einsehbar, siehe hier:

http://www.primacom.de/produkte/primatv ... _anbed.php

Und, entdeckt darin jemand eine Änderungsklausel? Allenfalls für den Preis, wobei auch hier noch zu klären wäre, ob die inhaltlich zulässig ist. Zu Vertragslaufzeit und Kündigung ist kein Änderungsvorbehalt zu finden. Selbst wenn ein solcher drin wäre, wäre sehr zweifelhaft, ob die Firma darüber den Kunden schlechtere Bedingungen über stillschweigende Zustimmung unterschieben kann. Offenbar ist der Firma durchaus bewusst, dass sie noch auf einem Stapel von Altverträgen hockt, für den die alten AGB weiterhin gelten. Denn warum sonst sollte sie die alten AGB noch auf ihrer Webseite bereitstellen?

[elbeflieger]

ich habe auch das Problem mit der Primacom. Wie ist denn der Stand der Dinge bei Euch? Hat es die Primacom eingesehen oder ist es bis zum Gerichtstermin gekommen?