Erfahrungen mit fristloser Kündigung?

[Visuo]

Hallo,

ich wollte mal nachfragen ob Leute schon Erfahrungen haben mit fristloser Kündigung bei Kabel Deutschland. Bei mir ist es mittlerweile ein Drama geworden und ich hab die Schnauze nun gestrichen voll von denen. Kann mal eben die letzten Wochen zusammenfassen wie es bei mir ist.

18.09. und 08.10 Internet, Telefon und Fernsehen über mehr als 6 Stunden ausgefallen.

31.10.-08.11 Internet und Telefon totalsausfall über den kompletten Zeitraum

Zwei Wochen dann alles wieder ok und jetzt 24.11 07 Uhr bis 25.11. 08 Uhr wieder Internet und Telefon Ausfall.

Jetzt gerade eben um 11:13 Internet und Telefon wieder Tod.

In den AGB steht ja was von 98,5% und nach meiner Rechnung ist das ja nun nicht mehr gegeben und Vertragsbruch durch Kabel Deutschland.

Die Ironie ist das der Anschluss am 26.10. von 32 Mbit auf 100 Mbit umgestellt wurde. Vorher lief die 32 Mbit drei Jahre lang ohne größere Störungen. Hardware ist seit 100 Mbit die 6360 Homebox.

Meint ihr da besteht eine gute Chance auf fristloser Kündigung?

[Silverio]

Theoretisch sollte das schon gehen.
Die Frage ist halt, woran der Totalausfall liegt und wie die Winkeladvokaten das bewerten.

Ich würde spontan sagen:
War wirklich immer der "Anschluss" gestört ---> Sonderkündigungsrecht
Oder war nur die FB6360 gestört, der Anschluss aber OK ---> keine Ahnung, wie das bewertet wird.

[Visuo]

Also bei der Störung über die 9 Tage weiss ich von zwei Nachbarn das bei ihnen auch Ausfall war die bei mir im Hause wohnen und ein Hauseingang weiter wohnt mein Kumpel mit seiner Freundin und bei denen war auch alles Tod. Ich frag mich nur bei dem Ausfall ob Kabel Deutschland dann auf einmal mit sowas kommt wie "Bauarbeiten haben was beschädigt oder so" und sie die Tage nicht anrechnen würden, wenn ich mich auf die 98,5% beziehe als Kündigungsgrund.

Jetzt gerade der Ausfall seit Donnerstag ist bei meinen Freunden im Nachbarhaus zum Beispiel nicht. Hab eben wo es um 11:13 wieder ausgefallen ist, auch derbe Pixelfehler gehabt beim ZDF HD gucken für eine Minute etwa.

[Scraby]

Auch wenn ich deinen Ärger nachvollziehen kann (würde mir nicht anders gehen) glaube ich nicht, dass du eine fristlose Kündigung bei den genannten Daten durchsetzen kannst.

Erst einmal liegen zwischen den Störungen immer mehrere Wochen, sodass der Anschluss in der restlichen Zeit genutzt werden kann.
Bin kein Jurist, glaube mich aber zu erinnern, dass du dem Anbieter vor einer fristlosen Kündigung eine Frist zur Mängelbeseitigung setzen müsstest. Eine Frist muss jedoch auch ein angemessener Zeitraum sein und irgendwie scheinen die Störungen bei dir (außer die vom 31.10.-08.11) ja immer umgehend behoben zu werden.

Dann müssen es auch tatsächlich "Störungen" sein. Denn neben der Klausel mit den 98,5% steht da auch (etwas zusammengefasst):

Kabel Deutschland ist berechtigt, die Leistung vorübergehend zu unterbrechen, in der Dauer zu beschränken oder die Leistung teilweise oder
ganz einzustellen, soweit dies aus Gründen für technisch notwendiger Arbeiten erforderlich ist.

Ich würde spontan sagen:
War wirklich immer der "Anschluss" gestört ---> Sonderkündigungsrecht
Oder war nur die FB6360 gestört, der Anschluss aber OK ---> keine Ahnung, wie das bewertet wird.

Ist in diesem Fall egal, da die HomeBox2 das Kabelmodem darstellt. Etwas anderes wäre es bei Kabelmodem und HomeBox1.

An deiner Stelle würde ich also erst einmal auf eine Gutschrift für den Ausfallzeitraum bestehen.

[Visuo]

Gutschrift hab ich schon bekommen nach der grossen Störung über einen Monat. Da bin ich auch noch gespannt da es auf der nächsten Rechnung sein sollte und die kam 4 Tage nach der Nachricht mit der Gutschrift und war natürlich nicht in der Rechnung. Naja war ein kurzer Zeitraum und bei der nächsten Rechung sollte sie ja drinnen sein.

Hing jetzt eben noch zweimal 15 Minuten in der Warteschleife bei Cable Way ohne das ich jemand erreicht habe. Von denen hab ich die Nummer bei mir auf dem Telefon gehabt gestern, als ich von der Arbeit Heim gekommen bin.

Das Kleingedruckte bei der 98,5 % Sache die Du eben zitierst hast ist auch der Grund warum ich bei euch erstmal lieber Nachfrage ob da überhaupt eine Chance besteht das KD eine fristlose Kündigung akzeptiert.

[Fabian]

Das Kleingedruckte bei der 98,5 % Sache die Du eben zitierst hast ist auch der Grund warum ich bei euch erstmal lieber Nachfrage ob da überhaupt eine Chance besteht das KD eine fristlose Kündigung akzeptiert.

Das Kleingedruckte spricht von 98,5 % im Jahresmittel.

Insgesamt beträgt die Verfügbarkeit der durch Kabel Deutschland zu erbringenden Leistungen
mindestens 98,5 % im Jahresmittel.

Das ist bei 6 Tagen im Jahr schon überschritten.
An anderer Stelle steht, dass KDG das Recht hat, bei technischen Wartungsarbeiten die Verbindung zu unterbrechen. Diese Auszeit zählt m.E. mit.
Wenn man sich auf eine Gutschrift einigt, könnte es sein, dass das wie eine Tolerierung der damit verbundenen Ausfälle angesehen wird.
Eine andere Frage ist, wie man die Kündigung abwickelt. Die Ausfälle sollten wohl schriftlich mitgeteilt werden.
Eine Vorankündigung, den Vertrag bei einer wiederholten Überschreitung des angegebenen Jahresmittels zu kündigen, wäre vielleicht auch sinnvoll und fair.

[Bielo]

Bin kein Jurist, glaube mich aber zu erinnern, dass du dem Anbieter vor einer fristlosen Kündigung eine Frist zur Mängelbeseitigung setzen müsstest. Eine Frist muss jedoch auch ein angemessener Zeitraum sein und irgendwie scheinen die Störungen bei dir (außer die vom 31.10.-08.11) ja immer umgehend behoben zu werden.

Braucht man auch nicht zwingend zu sein.

Der § 314 (Kündigung von Dauerschuldverhältnissen aus wichtigem Grund) gibt darüber genaue Auskunft.
In diesem Fall der Absatz 2. "Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Pflicht aus dem Vertrag, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig.

Zudem ist Absatz 3 ebenso wichtig. "Der Berechtigte kann nur innerhalb einer angemessenen Frist kündigen, nachdem er vom Kündigungsgrund Kenntnis erlangt hat."
Man kann nicht mehrere Wochen verstreichen lassen und dann die "außerordentliche Kündigung" lossenden. Denn die Kündigung ist dafür da, weil (Abs.1) "unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann."

Aber ich denke, dass wusstest du alles @Scraby

[Visuo]

Mittlerweile haben sie nun den Bock abgeschossen bei KD. Ganze Wochenende über bis Montag ging es immer mal zeitweilig und aber auch über mehrer Stunden war wieder alles Tod. Am Montag 28.11. krieg ich um 10:49 eine SMS das mein Auftrag am 28.11. zwischen 8-11 Uhr ausgeführt wird. Zeitreisen doch schon möglich? Gleich Support angerufen und gefragt was da los ist. Hab ihr erklärt das Cable Way mich nie angerufen hat, meine Handynummer wurde extra auch hinterlegt. Die Dame vom KD Support war selber schon am schimpfen über Cable Way und wollte es an die Eskalationsabteilung weitergeben. 14:27 kam dann noch eine SMS das mein Auftrag ausgeführt wurde. War selber verwundert das es ja wohl gehen soll, obwohl niemand mal in meiner Wohnung war und wenigstens mal die Werte ordentlich gemessen hat. Naja als ich dann Abends von der Spätschicht wieder Heim gekommen bin und in der Fritz Box nachgeguckt hab, war alles beim alten. Während meiner Abwesenheit war die Verbindung 3mal getrennt und über mehrere Stunden teilweise dauerte die Neunsynchronisation mit KD. Jetzt ist Mittwoch morgen und gestern am 29.11 hab ich nochmal in die Logs geguckt und 8mal Trennung und von 6 Minuten bis mehreren Stunde war alles dabei bis wieder Synchronisation Bestand. Jetzt bin ich gerade wach und hab nochmal nachgeguckt. Eine neue Firmware für die 6360 wurde eingespielt (85.05.07). Mal gucken ob jetzt vielleicht alles gut wird, seit 07:20 bin ich nun Verbunden mit Kabel Deutschland. Einen Tag guck ich es mir an und ansonsten geht die fristlose raus und mal sehen wie sie reagieren. §323 BGB gibt es ja Abschnitt 2

(2) Die Fristsetzung ist entbehrlich, wenn
1. der Schuldner die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert,
2. der Schuldner die Leistung zu einem im Vertrag bestimmten Termin oder innerhalb einer bestimmten Frist nicht bewirkt und der Gläubiger im Vertrag den Fortbestand seines Leistungsinteresses an die Rechtzeitigkeit der Leistung gebunden hat oder

Termin hab ich ja schriftlich per SMS erhalten und Logfiles sind von mir gespeichert das nach dem Termin alles beim alten ist.

[Newty]

(2) Die Fristsetzung ist entbehrlich, wenn
1. der Schuldner die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert,
2. der Schuldner die Leistung zu einem im Vertrag bestimmten Termin oder innerhalb einer bestimmten Frist nicht bewirkt und der Gläubiger im Vertrag den Fortbestand seines Leistungsinteresses an die Rechtzeitigkeit der Leistung gebunden hat oder

Keine Rechtshilfe:
1 tritt in Kraft, wenn KD dir beleghaft mitteilt "Wir haben kein Interesse daran, ihre Störung zu beheben"
2 Hast du bereits eine Entstörfrist kommuniziert (es geht hier konkret um die Fristsetzung deinerseits, keinen Technikertermin, der dir angeboten wurde)? Dann kann man auf eine Nachfrist in der Kündigung verzichten.

Ich würde mich nicht unbedingt als Laie aufs BGB beziehen, da sind die Auslegungen teilweise derart abstrus, dass man da nicht durchblickt.

[steve0564]

Das Firmwareupdate wurde wohl nicht nur explizit dir aufgespielt, sondern bekommen wohl nach und nach alle 6360
http://www.kdgforum.de/viewtopic.php?f=48&t=20073