Das passiert eigentlich nur dann, wenn der NE3- oder NE4-Betreiber den Zulieferer wechselt (z.B. wie die Pepcom-Gruppe von KD-Zulieferung auf Pyur-Zulieferung umgestellt hat)...Flole hat geschrieben: ↑22.02.2024, 23:54 Was man aber selbst zu verantworten hat. Man kann ja auch nicht sein Modem verkaufen oder zurückgeben und dann aus dem Vertrag rauskommen weil die Geschäftsgrundlage wegfällt.
Der Wegfall der Geschäftsgrundlage wird von nicht-Juristen so oft in den Mund genommen, aber das sowas wirklich mal durch geht kommt selten bis nie vor.
In dem Moment entfiel für KD die Geschäftsgrundlage, weil sie nicht mehr liefern konnten, da sie nicht mehr der Signalzulieferer waren und es nicht in deren Macht stand, den Vertrag mit der Pepcom-Gruppe zu verlängern.