Einschnitte bei ARD und ZDF geplant

[Heiner]

Ich nehm 3sat hauptsächlich dann wahr wenn z.B. Pop around the clock läuft. Früher hat man auch weit mehr eine Art ZDF-Wiederholungskanal dargestellt, mit der Hitparade z.B. - alles längst vorbei. Ich bin jetzt kein starker Nutzer von 3sat, halte den Sender aber für erhaltenswert bis auf weiteres (solange lineares TV noch einigermaßen relevant ist). Die können von mir aus viel lieber beim Sport und da insbesondere beim Fußball kürzen. Millionären beim Kicken zuschauen, wer das möchte kann auch gerne dafür bezahlen oder (mehr) Werbung über sich ergehen lassen.

Im Grunde kommt man nicht damit umhin, regelmäßig zu prüfen, für welches Angebot sich noch ein lineares Angebot lohnt. Von mir aus könnten auch die Hauptprogramme mehr Kultur vertragen.

[cka82]

In einem t-online Artikel werden nochmals Konkretisierungen aus den Beschlüssen der MPK erwähnt.

So sollen ARD/ZDF bis 2027 die Streichung von 2 Sendern aus der Auswahl tagesschau24, ARD alpha, phoenix und zdf info durchgeführt haben. Ebenfalls ab 2027 soll die Kooperation one und zdf neo in Kraft treten, wobei die ARD ja auch schon mal eine Kompletteinstellung von one in Aussicht gestellt hatte.
Ab 2029 soll das Kooperationsangebot aus one und zdf_neo als linearer Sender beendet werden, ab 2033 die noch verbliebenen Sender aus dem Bereich Information.
Beim Radio soll es pro ARD-Anstalt nur noch maximal 4 Sender geben. "Zusätzlich kann das Landesrecht die Regel vorsehen, dass ein ARD-Haus ein weiteres Hörfunkprogramm pro volle sechs Millionen Einwohner im Sendegebiet anbietet."
Für Sportrechte sollen ARD und ZDF nur noch 5% des Gesamtaufwands einer Beitragsperiode ausgeben und es sollen auch Sportarten abseits des Fußballs ihren Platz finden.
ARD und ZDF sollen außerdem mit dem privaten Rundfunk kooperieren können.
"Öffentlich-rechtliche Inhalte könnten bei den Privaten zum Beispiel auf Webseiten verlinkt oder eingebettet werden, um die Reichweite zu erhöhen. Die Länder sehen dadurch auch einen Effekt für die Privaten, weil das dortige Portfolio gestärkt werde."
Texte dürfen noch in Form von Schlagzeilen zu aktuellen Ereignissen, Live-Ticker und begleitende Echtzeitberichterstattung, Faktenchecks oder Angebotsübersichten von den ÖR verwendet werden, sowie Texte mit Bezug zu nicht älter als 4 Wochen alten Sendungen.

https://www.t-online.de/unterhaltung/tv ... d-zdf.html

Alles unter dem Vorbehalt, dass die Länderparlamente den Änderungen zustimmen.
Und dass die Privaten wirklich so gerne Verlinkungen oder Einbettungen von ARD/ZDF auf ihren Seiten haben wollen, kann ich mir absolut nicht vorstellen. Warum sollten die quasi Werbung für die Konkurrenz machen toll finden ?

[V0DAF0N3]

Im Grunde kommt man nicht damit umhin, regelmäßig zu prüfen, für welches Angebot sich noch ein lineares Angebot lohnt.

Eine solche Idee finde ich auch sehr gut, und das könnte man z. B. in die Staatsverträge reinschreiben, dass bspw. alle 7 Jahre oder so hier von sich aus eine Nulllinie eingezogen wird. Dann passiert Erneuerung automatisch und nicht immer weil Politik oder Sender sich dafür oder dagegen entscheiden.
2. Vorteil: Jeder weiß es von vornherein, dass es wiederkehrend Sollbruchstellen gibt.

[Blue7]

9x4 Radios gibt 36 statt 53.Was haben ich übersehen?

[cka82]

Beim Radio soll es pro ARD-Anstalt nur noch maximal 4 Sender geben. "Zusätzlich kann das Landesrecht die Regel vorsehen, dass ein ARD-Haus ein weiteres Hörfunkprogramm pro volle sechs Millionen Einwohner im Sendegebiet anbietet."

Diese Regelung würde z.B. bedeuten, dass der WDR bei 18 Mio Einwohnern in NRW noch bis zu 3 weitere Radiosender betreiben dürfte. Im SWR-Gebiet und im NDR-Gebiet wären es dann jeweils bis zu 2 zusätzliche Sender. Je 1 zusätzlicher Sender beim hr,rbb und beim mdr. 2 zusätzliche Sender beim BR. Im Sendegebiet von Radio Bremen und dem SR gäbe es zu wenig Einwohner für weiter Radiosender.

Dann wären es insgesamt 48 Radiosender, fehlen immer noch 5.

[V0DAF0N3]

Rundfunkbeitrag künftig per Verordnung? Interessanter Artikel auf turi2.de:

Die Länder­spitzen haben am Freitag beschlossen, dass der Rund­funk­beitrag künftig per Verord­nung steigt, berichtet Helmut Hartung in der "FAZ" unter Berufung auf "Teil­nehmer­kreise". Die Länder hätten die Neuerung noch nicht verkünden wollen, da noch recht­liche Fragen offen seien. Die neue Verein­barung solle erstmals 2027 greifen. Bis dahin solle der Rund­funk­beitrag nach dem Willen der Länder weiter bei 18,36 Euro bleiben. Demnach könnten die Anstalten bis Ende April 2025 ihren Finanz­bedarf für 2027 bis 2029 ermitteln und Effekte der verab­schiedeten Reformen einrechnen. Die KEF-Empfehlung würde im neuen Modus künftig per Erlass ohne Beteiligung der Parlamente umgesetzt. Wäre ein Land mit dem KEF-Vorschlag nicht einver­standen, könne es Hartung zufolge per Veto das alte Verfahren unter Betei­ligung der Abgeordneten­häsuer wieder starten. Die Fest­setzung durch eine Verordnung hat das Bundes­verfassungs­gericht bereits in seinen Urteilen 2007 und 2021 in Spiel gebracht.

https://www.turi2.de/aktuell/faz-laende ... te-steigt/

Das käme dem DWDL.de-Kommentar nahe:

Den erneuten Weg vors Bundesverfassungsgericht wird man diesmal vermutlich ohnehin kaum noch verhindern können, wenn ARD und ZDF nicht in größere finanzielle Nöte kommen wollen. Doch es wäre allen gedient, wenn das künftig durch ein klügeres Verfahren nicht mehr nötig wäre.

https://www.dwdl.de/meinungen/100178/di ... s_leipzig/

Es ist halt vorwiegend die Sicht der Akteure, die sich in den Handlungen, der Debatte und den Ergebnissen wiederspiegelt, der Bürger darf letztlich alles bezahlen, wird aber kaum einbezogen. Hier brauchen sich dann alle genannten Gruppen im Nachhinein nicht zu wundern, wenn es Unbehagen oder Inakzeptanz hagelt.

[DVB-T-H]

Beim Radio soll es pro ARD-Anstalt nur noch maximal 4 Sender geben. "Zusätzlich kann das Landesrecht die Regel vorsehen, dass ein ARD-Haus ein weiteres Hörfunkprogramm pro volle sechs Millionen Einwohner im Sendegebiet anbietet."

Diese Regelung würde z.B. bedeuten, dass der WDR bei 18 Mio Einwohnern in NRW noch bis zu 3 weitere Radiosender betreiben dürfte. Im SWR-Gebiet und im NDR-Gebiet wären es dann jeweils bis zu 2 zusätzliche Sender. Je 1 zusätzlicher Sender beim hr,rbb und beim mdr. 2 zusätzliche Sender beim BR. Im Sendegebiet von Radio Bremen und dem SR gäbe es zu wenig Einwohner für weiter Radiosender.

Dann wären es insgesamt 48 Radiosender, fehlen immer noch 5.

Die Regel mit den weiteren Radiosendern pro 6 Millionen Einwohner gibt es nur bei Anstalten, die ein Bundesland versorgen, also WDR (+3), hr (+1) und BR (+2).

Für Mehrländeranstalten gibt es pro Bundesland ein zusätzliches Radioprogramm.

Damit:

WDR: 7
SWR: 6
NDR: 8
BR: 6
mdr: 7
hr: 5
rbb: 6
SR: 4
Radio Bremen: 4

[V0DAF0N3]

Die ARD hat die Gehälter ihrer Intendanten im letzten Jahr veröffentlicht.

Etwaige weitere Leistungen muss man sich aber wieder je nach Anstalt selbst zusammenklauben, hier am Beispiel SR:

Sonstige Leistungen:

Intendant, Direktoren und Justitiarin haben Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall für bis zu 26 Wochen, im Anschluss auf Krankengeldzuschuss bis einschließlich der 52. Krankheitswoche. Außerdem besteht Anspruch auf vermögenswirksame Leistungen und Sterbegeld.
Die Direktoren und die Justitiarin haben Anspruch auf die tarifliche Erlösbeteiligung, die in Abständen von zwei Jahren ausgezahlt wird (2022: 435 €/Person).

Ich will den vier Personen ihren Besitzstand jetzt nicht madig machen, aber jeder normale Arbeitnehmer hat Anspruch auf 6 Wochen Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Braucht jemand, der über 100.000 Euro im Jahr verdient dann noch eine Erlösbeteiligung, auch wenn 435 € jetzt nicht die Welt sind usw.?
Die Sender betonen stets und ständig, wie tranzparent sie sind, dass aber außer dem Gehalt ggf. noch Weiteres zur Verfügung steht, darüber informieren die Sender nicht sehr offensiv. Es ist zwar öffentlich, aber hier muss man in einem PDF-Dokument erst nachlesen.

https://www.sr.de/sr/home/der_sr/so_sin ... g_100.html

Es kann doch nicht die Aufgabe der Allgemeinheit sein, diejenigen, die schon ordentlich versorgt sind oder mehr verdienen als der Schnitt, noch mehr in Watte zu packen, dass ja jeder Umstand zu keiner finanziellen Belastung führt. Jeder, der einen schlecht bezahlten Job hat, hat solche "Sicherheiten" nicht. (Und nicht jeder kommt da ohne Weiteres raus.) Aber von denjenigen wird ein Rundfunkbeitrag verlangt. Für mich stellen solche Versorgungsdifferenzen in der Gesellschaft ein großes Ungleichgewicht dar, da ja immer betont wird, wie wichtig Zusammenhalt usw. sei. Aber diejenigen, die Vorteile empfangen, haben offenbar keine Gewissensbisse. Und das finde ich nicht vorbildhaft. Die Sender sollten auch mal überlegen, welches Bild sich hier vielleicht für schlecht situierte Menschen ergibt.

[V0DAF0N3]

ÖRR-Reform: Das sind sind die Last-Minute-Änderungen:

Auf DWDL gibt es nun eine Übersicht zu durch Lobbyismus erreichte Änderungen bei der Rundfunkreform. Wovon leider nicht die Rede ist: die Meinung von privaten Petenten, deren Einlassungen ebenfalls gefragt waren. Dann könnte sich die Medienpolitik diese Pseudo-Beteiligung eigentlich auch gänzlich sparen, wenn es anscheinend nur nach dem Willen der Player geht. Nicht schön.

https://www.dwdl.de/nachrichten/100203/ ... nderungen/

[cka82]

Die Sender sollten auch mal überlegen, welches Bild sich hier vielleicht für schlecht situierte Menschen ergibt.

Sollten schon aber ob sie es wirklich für wichtig halten...

Sieht man doch allein schon daran, dass schon wieder mit Klage in Karlsruhe gedroht wird, wenn der erhöhte Beitrag ab Januar nicht kommt. Über Jahre konnte man ja machen, was man wollte, und wäre der rbb-Skandal nicht gewesen, wäre wohl auch nie so deutlich an die Öffentlichkeit getreten, wie verschwenderisch und selbstbereichernd es bei den ÖR zugeht. Es heißt zwar, die Führungsetage legt ihre Gehälter nicht selber fest, sondern der Verwaltungsrat, aber vielleicht wäre es auch hier besser, wenn es eine externe Stelle mit etwas mehr Distanz und Unabhängigkeit gäbe, die das übernehmen würde. Und dass die Führungskräfte der ARD freiwillig auf Privilegien verzichten oder sich mit weniger Gehalt zufrieden geben würden, halte ich für extremst unwahrscheinlich.