Kündigung Kabelanschluss und Kabel Digital Home gleichzeitig

[Bubblegum]

Man kann sich nur auf die Vertragslage und die verbundenen Schriftstücke berufen.
Jede weitere Diskussion ist nicht zielführend, da man sich um "gefühltes" dreht.

Demnach:
. Auftragsbestätigung(en) sowie zugehörige Vereinbarungen (AGB, Preisliste)
- die Kündigungsschreiben
- die Kündigungsbestätigungen

mal auf Vereinbarungen, Laufzeiten und Mitteilungen und Hinweise lesen.

Sollte sich in Gesetzestexten (Vertragsrecht zu "Dauerschuldverhältnissen") eine entgegen der in der Praxis angewendeten Regelung etwas finden, dass Juristen im Sinne des Verbraucherschutzes bislang nicht gefunden haben und geeignet ist eine andere Regelung herbeizuführen, lass´ es sie wissen.

Viele wären dankbar, eine Möglichkeit zu erhalten aus Verträgen mit fest vereinbarten Laufzeiten und Kündigungsfristen ohne besonderen Grund kostenneutral vorzeitig herauszukommen.

[Fabian]

Nun noch mal bitte konkret: was genau hat dir KD hinsichtlich des Beendigungstermins geschrieben?

Wenn man dir beispielsweise schriftlich bestätigt hat "wir beenden Ihren Vertrag zum 31. Juli 2009", dann wäre das auch verbindlich und kann später nicht einfach rückgängig gemacht werden. In diesem Fall müßtest du auch nach diesem Datum nichts mehr zahlen. Liegt dir so eine Aussage vor?

Ja, die lag vor. Das war wie folgt formuliert:

"Sollten wir sie leider nicht von uns überzeugen und zu einer Rücknahme Ihrer Kündigung bewegen, endet ihr Vertragsverhältnis mit Kabel Deutschland über ...
am ...."

Dann stand da noch, dass darüber hinaus bezahlte Beiträge umgehend nach Vertragsende zurückerstattet würden. Der letzte Monat war kein voller Monat.

Nach dem angekündigten Vertragsende wurde dann aber weiter abgebucht.

[Fabian]

Man kann sich nur auf die Vertragslage und die verbundenen Schriftstücke berufen.
Jede weitere Diskussion ist nicht zielführend, da man sich um "gefühltes" dreht.

Demnach:
. Auftragsbestätigung(en) sowie zugehörige Vereinbarungen (AGB, Preisliste)
- die Kündigungsschreiben
- die Kündigungsbestätigungen

mal auf Vereinbarungen, Laufzeiten und Mitteilungen und Hinweise lesen.

Also hier geht es nicht um gefühltes, sondern um konkrete Aussagen seitens KDG.

[drz84]

Wenn du das so schriftlich vorliegen hast, ist dein Vertragsverhältnis zu KD tatsächlich mit dem bestätigten Termin beendet.

Forderungen für die Zeit danach kann KD dann nicht mehr erheben, lediglich die umgehende Rücksendung der Smartcard verlangen - was du ja offenbar auch erledigt hast.

[Bubblegum]

Üblicherweise gibts bei Berechnung einer Restlaufzeit noch den Absatz
" Wichtiger Hinweis: Weil Sie den Vertrag vor Ablauf ....".

[VBE-Berlin]

Wenn du das so schriftlich vorliegen hast, ist dein Vertragsverhältnis zu KD tatsächlich mit dem bestätigten Termin beendet.

Forderungen für die Zeit danach kann KD dann nicht mehr erheben, lediglich die umgehende Rücksendung der Smartcard verlangen - was du ja offenbar auch erledigt hast.

Eigentlich ist die ganze Sache sehr einfach:
Der Kabelvertrag endet zum Kündigungstermin.

Der digital Vertrag würde erst später enden. Da durch Kündigung des Kabelvertrages die Grundlage für diesen Vertrag entzogen wurde, endet der Vertrag gleichzeitig mit dem Kabelvertrag!
Aber für die restlichen Monate fordert die KDG Schadenersatz in Höhe des entgangenen Entgeldes.

MB-Berlin

[Fabian]

Aber für die restlichen Monate fordert die KDG Schadenersatz in Höhe des entgangenen Entgeldes.
MB-Berlin

KDG bewegt sich hier auf dünnem Eis.
In der AGB habe ich nur von Schadensersatz im Zusammenhang mit nicht zurückgesendeten Smartcards oder anderer HW gelesen. Den Begriff "Vertragsstrafe" habe ich dort nicht gefunden.

Vertragsstrafen sind nach dem BGB § 309 möglich:

"6.
(Vertragsstrafe) eine Bestimmung, durch die dem Verwender für den Fall der Nichtabnahme oder verspäteten Abnahme der Leistung, des Zahlungsverzugs oder für den Fall, dass der andere Ver­tragsteil sich vom Vertrag löst, Zahlung einer Vertragsstrafe versprochen wird;"

http://norm.bverwg.de/jur.php?bgb,309

Dies bedarf, wenn ich den Text richtig verstehe, der Zustimmung des Vertragspartners.

[Darkstorm]

Das ist eine ganz normale Schadensersatzforderung, welche nichts mit AGBs oder gar Konventionalstrafen (=Vertragsstrafen) zu tun hat! Der Anspruch hier ergibt sich viel mehr aus dem BGB selbst. (z.B. Wegfall der Geschäftsgrundlage)
IANAL - und das ist keine Rechtsberatung!

[sylvia199]

Die Kündigungsbestätigung von KD ist eh widersprüchlich. Auf der einen Seite schreiben Sie, dass sie das Vertragsverhältnis von Kabel und KDH beenden müssen, zum anderen bestehen sie aber auf Zahlung von KDH bis zur angeblich vereinbarten Vertragslaufzeit (ich kram schon wie wild im Keller in alten Ordnern, KDH hab ich schon seit 2001 - kann mich aber nicht dran erinnern, ob das damals an eine Laufzeit gebunden war). Denn es gibt ja auch 6 Wochen Kündigungsfrist bei Verträgen mit unbestimmter Laufzeit in ihren eigenen AGB. Außerdem versteh ich wirklich nicht, warum die mir dann auch zum 31.07. die Hardware entziehen, ich könnt es mir ja bis Januar nochmal überlegen mit dem Kabelempfang. Dann hätte ich doch volles Nutzungsrecht von KDH bis Januar 2010. Also ich hab erst mal Widerspruch eingelegt, obs was bringt, mal gucken. Vielleicht find ich auch noch den alten Papierkram. In meinen Augen ist das fiese Abzocke oder sie hätten mir den 31.07.09 nicht telefonisch als Kündigungstermin benennen dürfen, selbst bei Telekom konnt ich ohne Probs alle Leistungen auf einmal kündigen.