Widerrufsfrist beginnt mit Auftragsbestätigung?

Hier ist Platz für alle Themen, die Produkte, Verträge und Allgemeines im Zusammenhang mit Internet und Telefonie via Vodafone Kabel Deutschland, Vodafone West, der Vertriebsmarke „eazy“ bzw. O2 betreffen.
Forumsregeln
Forenregeln


Bitte gib bei der Erstellung eines Threads im Feld „Präfix“ an, ob du Kunde von Vodafone Kabel Deutschland („[VFKD]“), von Vodafone West („[VF West]“), von eazy („[eazy]“) oder von O2 über Kabel („[O2]“) bist.
PrometheusX
Newbie
Beiträge: 14
Registriert: 06.02.2012, 10:27

Widerrufsfrist beginnt mit Auftragsbestätigung?

Beitrag von PrometheusX »

Moin.

Topic: Habe am 10.01.2012 einen Anschluss von KD (samt Ware) geschalten bekommen und 14 Tage später den Vertrag widerrufen. Dabei habe ich mich auf die Widerrufsbelehrung auf der Website gehalten: http://www.kabeldeutschland.de/rechtlic ... recht.html

Bestellt habe ich Online, am 22.12.2011

KD sagt aber, dass meine Widerrufsfrist mit Erhalt der Auftragsbestätigung begonnen hat.
(Spielt es eine Rolle, wenn ich dieses Schriftstück nie bekommen habe? Die Hausbriefkästen sind nicht dauerhaft zugänglich. Ein anderes Schreiben ging schon einmal wieder zurück zum Absender. Auf den Zug will ich aber nur ungern aufspringen.)
Die Bestätigung hätte ich wohl irgendwann zwischen den Jahren 2011 erhalten sollen. Also sagen wir mal 30.12.2011.

Was stimmt denn nun? Habe ich eine rechtliche Grundlage über die ich mich aus dem Vertrag rauswinden kann?

Welchen Sinn macht ein Widerruf, wenn die Frist schon beginnt bevor ich eine Leistung beziehe?

Ganz davon unabhängig leistet mir KD anstatt 100Mbit nur 10-20Mbit. Aber auch auf den Zug will ich eigentlich nicht aufspringen.

Prost
Zuletzt geändert von PrometheusX am 06.02.2012, 11:18, insgesamt 1-mal geändert.
Benutzeravatar
Kabelmensch
Insider
Beiträge: 2644
Registriert: 29.01.2007, 21:21
Wohnort: Leipzig

Re: Widerrufsfrist beginnt mit Auftragsbestätigung?

Beitrag von Kabelmensch »

PrometheusX hat geschrieben:Offtopic: Wird das Forum hier streng moderiert? Oder wo sind die ganzen Beiträge aus der Statistik / Übersicht?
Neu hier und als Erstes rummotzen - macht ja Eindruck ...
Topic: Habe am 10.01.2012 einen Anschluss von KD (samt Ware) geschalten bekommen und 14 Tage später den Vertrag widerrufen. Dabei habe ich mich auf die Widerrufsbelehrung auf der Website gehalten: http://www.kabeldeutschland.de/rechtlic ... recht.html

Bestellt habe ich Online, am 22.12.2011

KD sagt aber, dass meine Widerrufsfrist mit Erhalt der Auftragsbestätigung begonnen hat.
Richtig.
Die Auftragsbestätigung ist die Annahme Deines Vertragsangebotes und damit der zustandegekommene Vertrag. Im Rahmen der Auftragsbestätigung bekommt man auch die Widerrufsbelehrung.
Pech für Dich, mal so lax gesagt ...
kabelmensch.de
PrometheusX
Newbie
Beiträge: 14
Registriert: 06.02.2012, 10:27

Re: Widerrufsfrist beginnt mit Auftragsbestätigung?

Beitrag von PrometheusX »

Danke für deine Rasche Antwort.
Kabelmensch hat geschrieben:
PrometheusX hat geschrieben:Offtopic: Wird das Forum hier streng moderiert? Oder wo sind die ganzen Beiträge aus der Statistik / Übersicht?
Neu hier und als Erstes rummotzen - macht ja Eindruck ...
Hoppla. Das gehörte hier garnicht her. Aber Motzen? Das ist ne ehrlich gemeinte Frage (die hier trotzdem keinen Sinn macht, war für ein anderes Forum bestimmt).
Topic: Habe am 10.01.2012 einen Anschluss von KD (samt Ware) geschalten bekommen und 14 Tage später den Vertrag widerrufen. Dabei habe ich mich auf die Widerrufsbelehrung auf der Website gehalten: http://www.kabeldeutschland.de/rechtlic ... recht.html

Bestellt habe ich Online, am 22.12.2011

KD sagt aber, dass meine Widerrufsfrist mit Erhalt der Auftragsbestätigung begonnen hat.
Richtig.
Die Auftragsbestätigung ist die Annahme Deines Vertragsangebotes und damit der zustandegekommene Vertrag. Im Rahmen der Auftragsbestätigung bekommt man auch die Widerrufsbelehrung.
Pech für Dich, mal so lax gesagt ...
Ändert die Tatsache etwas dass ich nicht belehrt wurde, weil die Auftragsbestätigung nie bei mir einging?
Kunterbunter
Insider
Beiträge: 5729
Registriert: 12.05.2009, 18:14
Wohnort: Region 9

Re: Widerrufsfrist beginnt mit Auftragsbestätigung?

Beitrag von Kunterbunter »

Ja, wenn du den Nachweis erbringen kannst, dass du die Auftragsbestätigung nie erhalten hast. :)
Der Versand der Auftragsbestätigung ist bei KD dokumentiert. Frage mal nach, was bei denen dazu drin steht.
jetzt bei: M-net ISDN Maxi komplett Aktuelle Datenrate 21997/1277 kBit/s
VoIP-Provider: dus.net Router: [KD Homebox] AVM Fritz!Box Fon WLAN 7270 54.06.05
Telefone: Siemens OpenStage 40 SIP, Siemens optipoint 400/600 SIP, FON1 Siemens Gigaset A2
Fabian
Insider
Beiträge: 3215
Registriert: 14.06.2009, 14:21
Bundesland: Rheinland-Pfalz

Re: Widerrufsfrist beginnt mit Auftragsbestätigung?

Beitrag von Fabian »

PrometheusX hat geschrieben: Ändert die Tatsache etwas dass ich nicht belehrt wurde, weil die Auftragsbestätigung nie bei mir einging?
Was steht denn in der zutreffenden AGB ? Deine Aussage hier lässt das offen.
Topic: Habe am 10.01.2012 einen Anschluss von KD (samt Ware) geschalten bekommen und 14 Tage später den Vertrag widerrufen.
Die Texte der AGBs für unterschiedliche Vertragstypen bzw. Leistungen sind da etwas unterschiedlich.

Dies steht z.B. bei "Kabelfernsehen Einzelnutzer"
1.2. Ein Widerrufsrecht steht dem Kunden nur hinsichtlich seiner Vertragserklärung über den
Abschluss eines Abonnementvertrages zu, und zwar nach Maßgabe der ihm von Kabel
Deutschland gesondert zu erteilenden Widerrufsbelehrung. Hinsichtlich seiner
Vertragserklärung über den Abruf eines bestimmten Inhaltes, der nicht im Rahmen eines
Abonnements erfolgt, steht dem Kunden kein Widerrufsrecht zu.
"zu erteilenden Widerrufsbelehrung" dürfte wohl bedeuten, dass die beim Kunden zugestellt und nicht unbedingt nur bei KDG abgesandt ist.
PrometheusX
Newbie
Beiträge: 14
Registriert: 06.02.2012, 10:27

Re: Widerrufsfrist beginnt mit Auftragsbestätigung?

Beitrag von PrometheusX »

Die passende AGB ist Internet und Telefon.

Interessant ist diese Passage:
2. ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES
Der Vertrag kommt durch einen Auftrag des Kunden und die nachfolgende Bereitstellung der
Leistung durch Kabel Deutschland zustande. Sofern mit dem Kunden Selbstinstallation
vereinbart wird, kommt der Vertrag durch einen Auftrag des Kunden und Annahme von Kabel
Deutschland durch schriftliche Auftragsbestätigung zustande; sofern die Installation vor
Erhalt der Auftragsbestätigung erfolgt, bereits mit Installation. Den Auftrag kann der Kunde
unter Verwendung eines hierfür vorgesehenen Auftragsformulars (schriftlich oder online) oder
telefonisch erteilen.
Ich habe nicht selbst installiert, sondern ein Techniker hat mir den Anschluss gestellt, und hatte auch meine Ware dabei. Von der Telekom kenne ich das anders, da befindet sich die Ware immer beim Anschlussnehmer, nicht beim Techniker.

Hier die ganze AGB: http://www.kabeldeutschland.de/static/m ... elefon.pdf

So richtig prickelnd steige ich allerdings durch die AGB nicht durch. Ich finde keinen Hinweis zum Widerruf.
Ich muss also vermuten, dass in meiner Auftragsbestätigung (die ich wie gesagt nicht erhalten habe) näher darauf eingegangen wurde.

Ich werde mich nochmal mit denen in Verbindung setzen und fragen was mit dem Briefverkehr passiert ist.
Benutzeravatar
VBE-Berlin
ehemals MB-Berlin
Beiträge: 14082
Registriert: 15.04.2008, 23:50
Wohnort: Berlin

Re: Widerrufsfrist beginnt mit Auftragsbestätigung?

Beitrag von VBE-Berlin »

Mal ganz eine interessante Frage:

Über welche Internetadresse hast du denn "online" bestellt?

Bei Bestellungen über z.B. conrad gelten da ganz andere Regeln.

MB-Berlin
VBE-Berlin
--
2 x Red Internet 200 (200000/50000)
PrometheusX
Newbie
Beiträge: 14
Registriert: 06.02.2012, 10:27

Re: Widerrufsfrist beginnt mit Auftragsbestätigung?

Beitrag von PrometheusX »

MB-Berlin hat geschrieben:Mal ganz eine interessante Frage:

Über welche Internetadresse hast du denn "online" bestellt?

Bei Bestellungen über z.B. conrad gelten da ganz andere Regeln.

MB-Berlin
www.kabeldeutschland.de

Ich hatte einen Fall mit Widerruf von Conrad bei meiner Recherche auch gesehen.

Gerade habe ich mit einer Kollegin bei KD telefoniert. Diese hat mir bestätigt, dass meine Auftragsbestätigung ein Postrückläufer ist (vom 30.12.2011).
Ich habe den Namen von der Dame notiert. Jetzt tun sich aufgrund dieser Versäumnis doch ganz andere Möglichkeiten auf.

Ich wurde also nicht weitergehend belehrt, also gilt doch die Widerrufsfrist ab Lieferzeitpunkt, oder?
Benutzeravatar
VBE-Berlin
ehemals MB-Berlin
Beiträge: 14082
Registriert: 15.04.2008, 23:50
Wohnort: Berlin

Re: Widerrufsfrist beginnt mit Auftragsbestätigung?

Beitrag von VBE-Berlin »

PrometheusX hat geschrieben:Ich wurde also nicht weitergehend belehrt, also gilt doch die Widerrufsfrist ab Lieferzeitpunkt, oder?
Das kann Dir jede Rechtsberatung Deines Vertrauens beantworten.

Keine Ahnung, wie es sich verhält, wenn der Postrückläufer durch Dich verursacht wurde, in dem Du z.B. das Namensschild am Briefkasten entfernt hast.

MB-Berlin
VBE-Berlin
--
2 x Red Internet 200 (200000/50000)
mr-football
Newbie
Beiträge: 16
Registriert: 08.04.2011, 22:34

Re: Widerrufsfrist beginnt mit Auftragsbestätigung?

Beitrag von mr-football »

Ich denke, dass KD eine weiteren Zustellungsversuch hätte unternehmen müssen. Dies unterblieb, also bist du nicht belehrt.

Kommt es wirklich auf das Belehrungsschreiben an und fällt die von dir geschilderte Situation unter den Tatbestand der "fehlerhaften Empfangseinrichtung", dürftest du gar nicht so schlechte Chancen haben. Anders, wenn eine grundlose Annahmeverweigerung vorliegt, was aus meiner Sicht hier aber nicht der Fall ist. Dann wäre der Absender unabhängig von einer erneuten Zustellung schutzwürdig und das Schreiben würde als zugegangen gelten.

Soweit der Wissensstand eines Erstsemesters.
Zuletzt geändert von mr-football am 06.02.2012, 16:48, insgesamt 2-mal geändert.