Kündigungsfrist 12-Monats-Vertrag ohne autom. Verlängerung

[Horst123]

Hallo zusammen,

ich hatte 2009 einen Flat Easy 1000 Internetvertrag mit einer 12 monatigen Mindestlaufzeit abgeschlossen.

Das besondere an diesem Vertrag ist, dass er keine automatische Verlängerung um eine feste Zeit (z.B. die üblichen 12 Monate) hat.

Die Verlängerungsklausel, die in den aktuellen AGB steht, ist neu und nicht mehr auf den Vertrag anwendbar.

Weiss jemand, wie lang in einem solchen, unbestimmten Fall die Kündigungsfrist ist?
Gibt es eine gesetzliche Mindestkündigunsfrist für DSL-Verträge?
Oder ist der Vertrag sogar komplett fristlos kündbar, da nichts anderes vereinbart ist?

Viele Grüße,
Horst

[VBE-Berlin]

Es steht schon ewig in den AGB, dass Verträge ohne Lauzeit immer mit einer Frist von 4 Wochen (zum Monatsende) kündbar sind.

Ob das bei Dir nun auch zutrifft, kann ich nicht beantworten.
Ich hätte aus dem Bauchheraus eigentlich gesagt, dass sich der Vertrag auch um 12 Monate verlängert.
Der Tarif, den Du hast, wurde wegen des schlechten Preis-/Leistungsverhältnis so gut wie nie gebucht und später auch wieder eingestellt.

MB-berlin

[Horst123]

Nun, der Vertrag hatte ja eine Laufzeit. 12 Monate halt.

Interessant ist, was nach diesen 12 Monaten passiert.

Ist die weitere Vertragslaufzeit nach Ablauf der 12 Monate 'unbestimmt' (der Begriff aus den AGB), gelten die 4 Wochen.

Ist sie nicht unbestimmt (da sie ja zu Beginn als 12-monatige Mindestlaufzeit bestimmt wurde), gibt es nirgendwo sonst eine Regel, die greifen würde. Ausser einer evtl. gesetzlichen Mindestfrist.

[Thyrael]

Du solltest doch eine Ausführung der AGBs für deinen Vertrag doch mitgeschickt bekommen haben? Da sollte das drinstehen.

[ThorKonnat]

Der FlatEasy1000 verlängert sich ebenfalls um 12 Monate mit 4 Wochen Kündigungsfrist.

[steve0564]

Das besondere an diesem Vertrag ist, dass er keine automatische Verlängerung um eine feste Zeit (z.B. die üblichen 12 Monate) hat.
Die Verlängerungsklausel, die in den aktuellen AGB steht, ist neu und nicht mehr auf den Vertrag anwendbar.

Das hieße ja jetzt, dass dieser Vertrag damit schon Geschichte ist, da somit 2010 ausgelaufen und wir uns hier über die Vergangenheit unterhalten.....

[ThorKonnat]

Das besondere an diesem Vertrag ist, dass er keine automatische Verlängerung um eine feste Zeit (z.B. die üblichen 12 Monate) hat.
Die Verlängerungsklausel, die in den aktuellen AGB steht, ist neu und nicht mehr auf den Vertrag anwendbar.

Das hieße ja jetzt, dass dieser Vertrag damit schon Geschichte ist, da somit 2010 ausgelaufen und wir uns hier über die Vergangenheit unterhalten.....

Nein das nicht ganz. Verträge ohne fest definierte Vertragslaufzeit verlängern sich immer um 1 Monat und sind somit immer monatl. kündbar, Verträge mit einem Jahr Laufzeit verlängern sich idR auch um 1 Jahr ohne Kündigung.

[Horst123]

Der FlatEasy1000 verlängert sich ebenfalls um 12 Monate mit 4 Wochen Kündigungsfrist.

Nein, das müsste ja irgendwo in AGB, Leistungsbeschreibung/Preisliste oder der ursprünglichen Auftragsbestätigung so festgelegt sein.
Oder habe ich da noch ein Dokument übersehen?

Das hieße ja jetzt, dass dieser Vertrag damit schon Geschichte ist, da somit 2010 ausgelaufen und wir uns hier über die Vergangenheit unterhalten.....

Nein, denn der Vertrag hat nur eine 12monatige MINDEST-Laufzeit.
Die tatsächliche (über die Mindestzeit hinausgehende) Laufzeit wird damit letztendlich durch den Zeitpunkt der Kündigung festgelegt.

Und das ist genau die Frage:
Mit welcher Frist ist der Vertrag kündbar?

Zwei Möglichkeiten:

1.) Die Laufzeit ist unbestimmt, da die Mindeslaufzeit schon vorbei ist -> 4-Wochen-Frist laut AGB

2.) Die Laufzeit ist bestimmt, da eine Mindestlaufzeit festgelegt war -> 4-Wochen-Regelung aus AGB greift nicht -> ???

[ThorKonnat]

Der FlatEasy1000 verlängert sich ebenfalls um 12 Monate mit 4 Wochen Kündigungsfrist.

Nein, das müsste ja irgendwo in AGB, Leistungsbeschreibung/Preisliste oder der ursprünglichen Auftragsbestätigung so festgelegt sein.
Oder habe ich da noch ein Dokument übersehen?

Einfachste Lösung: Ruf beim Service an, derzeit ist die Wartezeit bei fast 0. Die werden dir genau sagen können wie lang die Laufzeit noch ist. Aber ich tippe mal darauf, dass der Vertrag sich um 1 Jahr jeweils verlängert hat.

[Nibelungen]

Also ich hab die Erfahrung gemacht, dass man den Fleyer, den man bei Bestellung benutzt hatte (der einen quasi "überzeugt" hat) aufheben sollte, nur so kriegt man das dann verständlich raus.

Die AGB find ich zu juristisch formuliert, zu schwammig. Klar - die schreiben das auch schwammig denn die genauen Bedingungen (Laufzeiten usw) ändern sich dauernd. Die AGB dauernd zu ändern tät viel mehr Arbeit machen als nen Fleyer zu ändern.