Die KDG hat gar nicht erst auf die Frage reagiert.
Der ORF wollte zuerst meinen Kabelnetzbetreiber wissen (stand zwar im Betreff, aber haben es wohl überlesen) und noch Kontaktmöglichkeiten. Beides habe ich an den Sender gesendet. Heute kam dann die Antwort:
Auf gut deutsch heißt es:Guten Tag!
Grundsätzlich dürfen die ORF-Programme außerhalb Österreichs nicht empfangen werden.
Unseren Informationen zufolge ist es jedoch zulässig, wenn ein Kabelanbieter die ORF-Programme terrestrisch (unverschlüsselt und somit frei zugänglich) einfängt und in sein Netz einspeist. Eine Verbreitung der ORF-Programme darf jedoch nur in Grenznähe erfolgen. Andernfalls würde der Kabelanbieter internationale Rechte verletzen.
Ob Kabel Deutschland die ORF-Programme digital verbreiten wird, können wir leider nicht sagen. Bitte wenden Sie sich diesbezüglich direkt an den Kabelanbieter.
Mit freundlichen Grüßen
-> Die KDG darf die ORF Sender, wie vorher geahnt, nicht bundesweit einspeisen!
-> Eine Einspeisung darf nur in Grenzgebieten zu Österreich erfolgen!
-> Die KDG darf das Signal nur per DVB-T anzapfen. In den Grenzgebieten sind die Sender "ORF1", "ORF2", "PULS 4" und "ATV" enthalten.
-> Allein die KDG entscheidet, ob und wann diese Sender digital eingespeist werden.
Daraus kommt der Entschluss, dass es ganz allein an der KDG liegt, ob sie hier die Österreicher einspeisen wollen, oder nicht. Analog sind sie legal drin, digital dürfen sie sie auch einspeisen. Wie es mit den Sendern "PULS 4" und "ATV" aussieht, kann ich leider nicht sagen. Erlaubt wäre es sicherlich, da es diese Sender hier auch über DVB-T gibt.
Die anderen Sender "Servus TV", "gotv", "ORF Sport Plus / TW1" und "ORF2 Europe" dürfte die KDG auch bundesweit einspeisen. Die Entscheidung liegt allerdings ganz bei ihnen.
Da kann man nur hoffen, dass die Privaten Sender nicht alles tun, um die Einspeisung zu verhindern. Frühestens erfolgt die Einspeisung wohl, wenn das Backbone bundesweit fertiggestellt wird.