Diskussion über den Streit mit ARD/ZDF

[VBE-Berlin]

Mag sein! Der Punkt ist nur, dass für die Richter das überhaupt nicht Gegenstand der Betrachtung sein dürfte, sondern rein die vertraglichen Regelungen.
Sonst müsste nämlich auch hinterfragt werden mit welchem Recht oder auf welcher Basis die ÖRAs seit vielen Jahren 60 Millionen ungerechtfertigt an die 3 KNBs verteilt haben bzw. was sich jetzt geändert hat.

so etwas zählt nicht.

wie würde Knidel schreiben:

Jeder ..., der sich einigermaßen damit beschäftigt, wird erkennen, dass an dem Modell der Einspeiseentgelte etwas nicht stimmt.

Du hast dich also nur zu wenig damit beschäftigt.
So, wie die EU das auch in Gutachten getan hat.

MB-Berlin

[faint]

Unitymedia zum Beispiel macht das nicht, dort wurde nichts geändert.

Stimmt, die kündigen lieber direkt

Nein, ernsthaft. Klar ist es Mist, wie gesagt; am Ende muss man abwarten, wieviele das wirklich mitbekommen und ob es einen #Aufschrei geben wird oder nicht. Wie die beim rbb ja selbst meinen, vermeldet KDG, dass man von der Qualitätsreduzierung nicht viel merken wird - wieviele ernsthaft die regionalen 30 Minuten vermissen werden, das ist einfach abzuwarten.

Genau wie diese Richter-Geschichte. Das ganze, außer ÖR & KDG/UMKBW einigen sich, wird Jahre dauern. Immerhin klagen KDG & UMKBW man gegen rbb, br, ndr etc.pp. - dazu noch die ganzen Revisionsanträge. Am Ende wird man sich daher außergerichtlich einigen müssen.

[GLS]

lt. ARD ist also alles für den Kunden relevante "Must Carry" -> es fällt ja nichts weg.

Nein, das hast du falsch verstanden. ARD und ZDF haben niemals auch nur gegen einen Kabelanbieter erklärt, dass er nur das "must carry" einspeisen darf. Jeder Kabelanbieter darf sämtliche ÖR-Signale per Satellit (oder falls er kann: per Glasfaser) beziehen und seinen Kunden weiterverkaufen, ohne dass ARD und ZDF dafür von den Anbietern Geld verlangen.

Die Aussage der ARD bezieht sich darauf, dass mindestens das "must carry" auf jeden Fall zur Verfügung stehen muss, falls einige Zuschauer befürchteten, die KDG würde auch das noch beschneiden.

@Terranus: Bravo, vielen Dank für deine Beiträge!

Natürlich ist es falsch, dass man es im Grunde "auf dem Rücken der Kunden" austrägt; aber die ÖR sagen selbst, dass das alles total okay ist. Wenn jemand unbedingt seine regionalen Sender sehen möchte, hat er, aussage rbb Mann, weiterhin die Möglichkeiten dazu.

Selbst die ÖR sehen keine Probleme, nicht mal in der kürzung der Datenrate.

Nein, was die ÖR meinen, ist die Frage der Legalität! Es ist leider legal, was KDG macht, und nichts anderes haben die ÖR gesagt. Was völlig anderes ist, ob es "in Ordnung", d. h. ob es gut bzw. legitim ist. Das ist es natürlich nicht. Aber das hat keine juristische, sondern eine moralische Bedeutung.

Juristisch ist alles in Ordnung, was auch bedeutet, dass die KDG vor Gericht böse auf's Maul fallen wird: Denn durch die aktuelle KDG-Aktion wird quasi die Tatsache akzeptiert, dass die ÖR die Verträge gekündigt haben, denn sonst müsste weiterhin das volle unbeschnittenen ÖR-Angebot (was ja Gegenstand der Verträge war!) eingespeist werden. Wenn aber die KDG die Kündigung somit indirekt akzeptiert und die ÖR auch sagen, alles ist legal, ja, was gibt es dann vor Gericht zu beanstanden? War nicht die Grundlage der Klage, dass die KDG meint, die Verträge seien nach wie vor gültig? Dann ist die ganze Klage ja hinfällig!

[srbz]

Ich gehe deswegen davon aus, dass KDG gnadenlos vor den Gerichten scheitern wird. Jeder Richter, der sich einigermaßen damit beschäftigt, wird erkennen, dass an dem Modell der Einspeiseentgelte etwas nicht stimmt.

Die Richter entscheiden nicht über Einspeiseentgelte im allgemeinen. Es geht ausschließlich darum festzustellen ob der ÖR solche zahlen muss, oder ob die Gesetzeslage dies von den KNB verlangt die Sender kostenfrei einzuspeisen. Für mich wäre letzteres eine Sauerei, denn ein privates Unternehmen indirekt damit in Sippenhaft zu nehmen wäre schlichtweg eine Frechheit.

Die ÖR kassieren jedes Jahr Milliarden von uns und damit haben die ÖR zu gewährleisten das die Menschen die Sender empfangen können. Etwaige Kosten sind von uns bereits mit der Zwangsabgabe bezahlt. Es ist eine Frechheit der ÖR von uns Kunden jetzt zu verlangen Kosten für die wir schon bezahlt haben nochmal zu bezahlen, was durch höhere Kabelgebühren auch passieren wird.

Die ÖR belegen eine Vielzahl von Frequenzen, die den KNB nicht zu Verfügung stehen, um damit ein besseres Programmangebot aufzubauen. Das kostet den KNB Geld, was auch wir spüren. Das Gejammer ist hier im Forum wegen fehlender neuer Sender + HD-Sender ja auch nicht zu überhören.

Es ist einfach und billig auf KD einzudreschen.
Ich empfehle, einfach mal nachdenken und versuchen alle Seiten zu verstehen.

KD ist nicht perfekt und hat Fehler, wie jedes Großunternehmen.
Doch nicht immer ist KD Schuld.

[VBE-Berlin]

Nein, das hast du falsch verstanden. ARD und ZDF haben niemals auch nur gegen einen Kabelanbieter erklärt, dass er nur das "must carry" einspeisen darf.

Haben sie nicht stimmt.

Das von mir gepostete läuft unter dem Titel:

Werden die von der Kündigung der Kabeleinspeiseverträge betroffenen Kabelnetzbetreiber die ARD-Programme ab 2013/demnächst nicht mehr verbreiten?

Daher schließe ich daraus, dass sich nichts relevantes für die Kunden ändert, wenn die KDG "MustCarry" anbietet.
Desweiteren schließe ich daraus, dass den ÖR MustCarry ausreicht.
Warum würde die ARD unter dieser Überschrift sonst schreiben:

Bedenken, dass die ARD-Programme künftig nicht mehr in den Kabelnetzen verbreitet werden könnten, sind unbegründet. Um zu verhindern, dass ausschließlich wirtschaftliche Erwägungen bei der Belegung der Kabelnetze eine Rolle spielen, hat der Gesetzgeber Einspeiseverpflichtungen, sog. „Must-Carry“-Regelungen , vorgesehen.

MB-Berlin

[faint]

Natürlich ist es falsch, dass man es im Grunde "auf dem Rücken der Kunden" austrägt; aber die ÖR sagen selbst, dass das alles total okay ist. Wenn jemand unbedingt seine regionalen Sender sehen möchte, hat er, aussage rbb Mann, weiterhin die Möglichkeiten dazu.

Selbst die ÖR sehen keine Probleme, nicht mal in der kürzung der Datenrate.

Nein, was die ÖR meinen, ist die Frage der Legalität! Es ist leider legal, was KDG macht, und nichts anderes haben die ÖR gesagt. Was völlig anderes ist, ob es "in Ordnung", d. h. ob es gut bzw. legitim ist. Das ist es natürlich nicht. Aber das hat keine juristische, sondern eine moralische Bedeutung.

Hab ich was anderes gesagt? Die ÖR sehen es als okay an, wie es gemacht wird, da es das abdeckt, was abgedeckt werden muss. Über moralisch oder juristisch hab ich gar nicht geurteilt, das ist ne andere Geschichte

[Jamask]

Ist nicht die gleichzeitige Kündigung der Einspeiseverträge von ARD und ZDF mit der KDG, mit dem Ziel, keine Einspeisegebühren mehr zahlen zu wollen, eine unerlaubte Absprache?

Nein, wie der Richter zur Klage KDG gegen rbb gesat hat. Es gibt nur einen gemeinsamen Vertrag der ARD mit KDG, der nicht von einer einzelnen Landesrundfunkanstalt gekündigt werden kann. Demzufolge ist eine Absprache sogar Vorraussetzung zur Kündigung der Einspeisegebühren.
Die Absurdität der KDG Argumentation wird für mich deutlich, wenn ich folgendes überlege: Die KDG hat damals auch nicht dagegen geklagt, als die ARD sich abgesprochen und dafür entschieden hat, nach der Privatisierung der Kabelnetze weiterhin Einspeiseentgelte zu zahlen. Die gekündigten Verbreitungsverträge wären bereits aufgrund einer unerlaubten Absprache zustande gekommen.

Und zu Deiner Frage, was denn wäre, wenn der rbb nicht auf die analoge Verbreitung verweisen könnte: Das wäre der Offenbarungseid für den ÖR, weil dieser seit Jahren die Kabelkunden vernachlässigt und deutlich zu wenig Lobbyarbeit in dieser Sache durchführte.

[VBE-Berlin]

Es gibt nur einen gemeinsamen Vertrag der ARD mit KDG

Ich sprach von ARD und ZDF!!!
Du von etwas anderem

Die ÖR können noch viel mehr Geld sparen!!!

Alle Ihre Programme auch über DVB-T als Must carry regeln.
Dann brauchen sie auch das Geld für die DVB-T Verbreitung nicht mehr zahlen.

Astra sitzt leider im Ausland

MB-Berlin

[HSVMichi]

Astra sitzt leider im Ausland

Nö, in Hamburg

Sorry....

[Burkhard10]

Prost