Streit mit ARD/ZDF nun vor dem BGH

[viewer]

So, mal sehen was der morgige Tag so bringt...
Ich hoffe das diese Angelegenheit nun endlich mal abgeschlossen wird und alle beteiligten Parteien wissen woran sie sind.
So recht dran glauben mag ich allerdings nicht.

[twen-fm]

Ich glaube ebenfalls nicht daran, das mit dem morgigen "Tag der Entscheidung" alles abgeschlossen sein wird.

[fizup]

Also wieder zurück
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-b ... s=0&anz=97

"Der Bundesgerichtshof hat die Urteile der Vorinstanzen jeweils aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. "

[Fifaheld]

Was zurück?

[fizup]

Na, zurück zum OLG Stuttgart und OLG München. Nix mit Entscheidung.

Der BGH lehnt sich ja mal weit aus dem Fenster: "Je nach Ergebnis der Feststellungen kann sich eine Zahlungsverpflichtung der Rundfunkanstalten oder eine Pflicht zur unentgeltlichen Einspeisung ergeben."

[joefi]

Na, zurück zum OLG Stuttgart und OLG München. Nix mit Entscheidung.

Der BGH lehnt sich ja mal weit aus dem Fenster: "Je nach Ergebnis der Feststellungen kann sich eine Zahlungsverpflichtung der Rundfunkanstalten oder eine Pflicht zur unentgeltlichen Einspeisung ergeben."

wie befürchtet, der BGH macht wieder mal sein eigenes Recht; dass ist doch denen egal, was alle anderen Richter in Deutschland sagen; denen ist im Zweifelsfall auch egal, was im Gesetz steht

[DarkStar]

Das Urteil ist lächerlich.
Offensichtlich möchte sich niemand die Finger schmutzig machen.
So wird das nie zu einen ende kommen.

[berlin69er]

Die Leidtragenden sind die dummen KDG Kunden. Das sind sie aber leider auch in jedem Fall, egal wie das Urteil ausfällt...
Eigentlich müsste hier mal die Poltik ein Machtwort sprechen!

[fizup]

Für KD ist es aber nicht mal so schlecht. Dass es bei der Kündigung zu Absprachen kam, ist nicht so einfach von der Hand zu weisen. Der mdr war damals federführend und es gab gemeinsame Erklärungen mit dem ZDF. Wenn die OLGs daher entscheiden, dass die Kündigungen deshalb nichtig waren, dann haben sich die Verträge jeweils automatisch verlängert. Eigentlich verwunderlich, dass die OLGs das bislang wohl noch überhaupt nicht geprüft haben.

[berlin69er]

Natürlich hätte es für KDG jetzt fast garnicht besser kommen könnten...